Jochen fragt nach... Kanalsanierung
Liebe SPD,
das Thema Abwasser ist ja schon ein Ärgernis. Ich habe da letzte Woche in der Zeitung gelesen: „Ständig wiederhole die CWG-Fraktion in den Sitzungen das Ansinnen, die Verwaltung möge sich um Fördergelder bemühen, doch relevante Erfolge seien nicht sichtbar. In der Bürgerversammlung habe Bürgermeister Jürgen Kürzinger mitgeteilt, dass er keine Fördergelder bekomme, da er keine Investitionen in Richtung Sanierung und Verbesserung nachweisen könne“, habe ich in der Zeitung gelesen. „Panikmache und Halbwahrheit“! Dabei gab es doch Investitionen in Höhe von 1,7 Mio. €! Außerdem seid ihr „unehrlich“, „um (euch) in ein schönes Licht zu stellen.“ Zudem „behauptet“ ihr immer wieder, die Dorferneuerung gewähre keine Zuschüsse mehr, obwohl für die Sanierung des Pfarrheims dennoch Geld da war. Und außerdem muss das amtierende Gremium jetzt endlich mal die nötigen Reparaturen und Sanierungen in Auftrag geben! Da hat die CWG doch recht, oder?
Lieber Jochen,
vielen Dank für die Wiedergabe der „sachlichen und konstruktiven Kritik“ aus der Zeitung! Leider ist da einiges durcheinandergeraten, aber wir stellen das gerne richtig.
Zunächst einmal hat der Bürgermeister nicht mitgeteilt, dass er „keine Investitionen nachweisen könne“, sondern dass „nichts oder wenig in die Wasserver- und Entsorgung investiert wurde“. Das ist insofern ein sehr wichtiger Unterschied, da es für eine mögliche Förderung relevant ist, wie viel Geld in den letzten 20 Jahren investiert worden sind. Und das sind eben seit 1996 die genannten 1,7 Mio Euro (von Entlastungsanlagen bis hin zum Drehstuhl für den Klärwärter).
Für eine Förderung gemäß der „Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben“ des Freistaats Bayern genügt dies aber lange nicht: Eine Förderung ist hier nur möglich, wenn zum Förderzeitpunkt seit 1996 eine Summe von mehr als 3.350 € je EZD (EZD = Hauptwohnsitzzahl x Demographiefaktor) ausgegeben wurde. Für Kirchenthumbach I (Kirchenthumbach/Burgrub) wären dies ca. 5,5 Mio. €.
Also mal ganz sachlich betrachtet: Bürgermeister Kürzingers Aussage, dass in den vergangenen 20 Jahren (!) im Sinne der Förderrichtlinie zu wenig investiert wurde, entspricht nachweislich – und völlig wertungsfrei - zu 100% der Wahrheit. Kann man auch alles nachrechnen und nachlesen.
Auch die Tatsache, dass das „Amt für ländliche Entwicklung“im Rahmen der Dorferneuerng z.B. für den Ausbau der Lindenstraße und der Bgm.-Prüschenk-Straße keine Fördermittel gewährt, wurde von Herrn Braunreuther (ALE) mehrmals bestätigt. Das ist schade, klar, aber weder ein Standardbrief, noch ein etwas kreativerer Schreibstil schaffen hier Abhilfe. Ganz ehrlich!
Über die Forderung, doch nun endlich die nötigen Reparaturen und Sanierungen in Auftrag zu geben, können wir nur staunen, da bereits eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen wurde und auch bereits einige positive Ergebnisse erzielt werden konnten. Sowohl wurde hierüber in den Sitzungen des Marktgemeinderates, als auch in der Tagespresse berichtet. Den Vorwurf „teilweise fahrlässig(er) und unseriös(er)“ Aussagen geben wir an dieser Stelle deshalb gerne zurück! Ganz sachlich und konstruktiv versteht sich!
Auch der Kritikpunkt, die Verwaltung bemühe sich nicht um Fördergelder, kann an dieser Stelle entkräftet werden: Es wird aktuell beispielsweise geprüft, ob eine Förderung im Rahmen des ELER-Programms (Wettbewerbsverfahren, bei dem u.a. Projekte zur Verbesserung der dörfliche Infrastruktur, z.B. Ortsstraßen, gefördert werden können) möglich ist. Puh, na sowas!
Ob unter genannten Umständen weiterhin von „sachlicher und konstruktiver“ Kritik zu sprechen sei, magst Du, lieber Jochen, wieder selbst entscheiden.
Deine SPD
Wir beziehen uns hierbei übrigens auf folgenden Presseartikel: https://www.onetz.de/kirchenthumbach/politik/cwg-rat-daniel-goetz-kritisiert-buergermeister-und-verwaltung-wegen-schuldzuweisungen-an-panikmache-und-halbwahrheit-d1726340.html