Jochen fragt nach... Umgehungsstraße
Liebe SPD,
ich dachte ja, dass das Thema „Umgehungsstraße“ nun ein Fall für die Gerichte sei – dennoch fordert die CWG, dass man sich mit den Klägern an einen Tisch setzen und eine gemeinsame Lösung finden soll. Eigentlich eine super Idee, oder?
Lieber Jochen,
danke für deine Nachfrage. Tatsächlich ist das Planfeststellungsverfahren seit 2015/16 abgeschlossen und eine verfahrensabschließende Entscheidung – nämlich der Planfeststellungsbeschluss der Regierung der Oberpfalz - liegt vor. Hierbei wurden die eingereichten Belange verschiedener Behörden und auch der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt und abgewogen. Gegen den Planfeststellungsbeschluss wurden anschließend drei Klagen eingereicht. Die Entscheidung obliegt nun dem Bayerischen Verwaltungsgericht in Regensburg. Und wie das in einem funktionierenden Rechtsstaat so ist: Weder Leserbriefe noch private Gutachten haben nunmehr einen Einfluss auf das Verfahren. Freilich könnte man mit den Klägern eine Tasse Kaffee trinken und Argumente austauschen. Diese Treffen gab es ja auch bereits, z.B. auf Vermittlung des Bürgermeisters mit Vertretern des Staatlichen Bauamts. Der Haken ist nur, dass der Markt Kirchenthumbach gar nicht verfahrensbeteiligt ist. An der Sachlage hat sich auch seit Januar 2016 (!) nichts geändert. Alle weiteren Vorwürfe wurden bereits in einem Kommentar vom 24.01.2016 ausreichend – und zudem sachlich und konstruktiv – erläutert, weshalb wir dich bitten an dieser Stelle dem Link zu folgen:
https://spd-kirchenthumbach.de/meldungen/umgehungsstrasse-die-messe-ist-gelesen/
Deine SPD
Wir beziehen uns übrigens auf folgenden Artikel: https://www.onetz.de/kirchenthumbach/politik/cwg-rat-daniel-goetz-moniert-geheimniskraemerei-ortsumgehung-mit-klaegern-an-einen-tisch-d1726600.html