Kommunalwahl - unsere Themen

05. Februar 2020

Hier finden Sie kurz und knapp unsere Themen für die Kommunalwahl 2020. Unterstützen Sie unseren Bürgermeister Jürgen Kürzinger und die Kandidatinnen und Kandidaten für den Marktgemeinderat!

Kürzinger

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

seit sechs Jahren bin ich Bürgermeister der Marktgemeinde. Die mir gestellten Aufgaben wurden angenommen und angepackt. Mit zuverlässigen Partnern – den Marktgemeinderätinnen und Marktgemeinderäten, Fachstellen und Planern – wurden für die Kommune notwendige Themen gemeinsam beraten, diskutiert, bewertet, beschlossen und umgesetzt. Immer mit dem Ziel, für Kirchenthumbach den besten Weg in die Zukunft zu gehen, wurden beispielsweise Wohngebiete und ein Gewerbegebiet ausgewiesen, langfristige Konzepte für Wasser und Abwasser erstellt und die Weichen für einen modernen Schul- und Lernort gestellt. Jugendliche, Familien, Senioren – für sie alle versuchen wir stets das Beste zu leisten, um den hohen Standard und das positive Lebensgefühl in Kirchenthumbach aufrecht zu erhalten.

In den letzten sechs Jahren habe ich einen intensiven Kontakt zu den Fachbehörden, wie beispielsweise dem Amt für Ländliche Entwicklung, dem Wasserwirtschaftsamt, dem Landratsamt und auch der Regierung der Oberpfalz gepflegt, um deren Unterstützung zu sichern und vernünftige und nachhaltige Wege einzuschlagen. Für Sie. Für uns. Für Kirchenthumbach. Schenken Sie uns am 15. März Ihr Vertrauen und lassen Sie uns gemeinsam nach vorne blicken.

Wohnen

Wohnraum schafft Zukunft! Immer mehr junge Familien entscheiden sich für das Wohnen auf dem Land - zum Teil aus finanziellen Gründen, zum Teil weil die Gemeinschaft und das Vereinsleben einfach großartigen Zusammenhalt bieten! Daher ist es wichtig, dass die Marktgemeinde Bauplätze ausweist und am besten kommunal vermarktet. Mit Sandbrunnen IV ist das gelungen und die Resonanz ist sehr positiv: 8 Bauplätze sind bereits verkauft, 2 weitere reserviert. Das Baugebiet wird 50-60 Menschen eine neue Heimat bieten. Auch wurden bereits die Weichen für ein zukünftiges Baugebiet Sandbrunnen V gestellt. Neben den Neubaugebieten dürfen innerörtliche Baulücken und Leerstände nicht vernachlässigt werden - dies gelingt aber nur zusammen im Dialog mit den Eigentümern und kann nicht erzwungen werden.

Gewerbe

Das Gewerbegebiet Weiherwiesen II ist eine Investition in die Zukunft: 7,3ha in verkehrsgünstiger Lage bieten Expansionsfläche für Betriebe vor Ort und Platz für Neuansiedlungen. Erste Grundstücke sind bereits verkauft, weitere reserviert. Über kommunale Plattformen, das Landratsamt, Immobilienportale und nicht zuletzt das IHK-Standortportal Bayern wird das Gewerbegebiet dezentral vermarktet und versorgt Interessenten mit ausschlaggebenden Faktoren für die Unternehmensansiedlung.

Naherholung

Kirchenthumbach als eine Flächengemeinde lebt von der Vielfältgkeit mitsamt seiner Altgemeinden, den idyllischen Wegen und Fluren, den reichhaltigen Wiesen und Wäldern und der zentralen Lage zwischen Fichtelgebirge, Oberpfälzer Wald und Veldensteiner Forst. Um die Attraktivität des Ortes nachhaltig zu gestalten, wollen wir weitere Wander- und Radwege ausweisen, Anknüpfungspunkte zu vorhandener Infrastruktur schaffen und die Kinderspielplätze in allen Ortsteilen noch besser ausstatten.

KW Mobilität

Leben auf dem Land ist schön, erfordert aber andere Mobilitätskonzepte als im urbanen Raum. Durch den Bürgerbus wurde bereits ein flexibles Angebot für alle Bürgerinnen und Bürger geschaffen. Ein weiterer Erfolg war die Einführung des BAXI und die neue Buslinie nach Pegnitz! Auch Bayreuth und Nürnberg sind nun komfortabler ohne eigenen PKW erreichbar. Der Verleih einer MobiCard für den VGN durch die Kommune kann den ÖPNV zusätzlich stärken. Wir wollen an einer bessern Vernetzung der Ortsteile und an einem weiteren Ausbau des ÖPNV arbeiten. Mobilität darf kein Luxus sein!

KW Schule

Wir setzen uns ein für einen modernen und nachhaltigen Schul- und Lernort. Durch die OGTS wurde ein gute Möglichkeit geschaffen, #Familie und #Beruf besser in Einklang zu bringen. Um den SchülerInnen und LehrerInnen gute Lern- und Arbeitsbedingungen zu schaffen, sind Modernisierungen unausweichlich. Ein Neubau ist hierfür die wirtschaftlichste Lösung, wie unabhängige Gutachter festgestellt haben. Der Gewinnerentwurf aus dem Architektenwettbewerb ist ein guter Konsens, der von Lehrerkollegium, Elternvertretern, Gemeinderat und Fachbehörden getragen wird und unseren Schulstandort nachhaltig sichert. Nachdem der Marktgemeinderat bereits vor etwa einem Jahr mit überwältigender Mehrheit den Neubau der Grund- und Mittelschule beschlossen hatte und einen Architektenwettbewerb auslobte, wurden am vergangenen Mittwoch nun in nicht-öffentlicher Sitzung gemeinsam die Leistungsphasen 2-4 an das Architekturbüro Reinhard Bauer aus München vergeben.

KW Umwelt

Arten-, Klima- und Umweltschutz wird bei zukünftigen Entscheidungen eine große Rolle spielen. Wir wollen im nachhaltigen Umgang mit der Umwelt mit gutem Beispiel voran gehen. Bereits jetzt setzt die Kommune durch die schrittweise Umrüstung auf LED-Beleuchtung in den Straßenlaternen Akzente und spart nicht nur wertvolle Ressourcen sondern auch Kosten. Die Ausweisung von Blühflächen könnte ein weiterer Ansatz sein. Umweltschutz betrifft uns alle - Kommune, Landwirtschaft und Bürgerinnen und Bürger. Nur zusammen und im Dialog können nachhaltige Ergebnisse erzielt werden!

Fördermittel

In den vergangenen Jahren hat die Kommune kontinuierlich in verschiedenste Projekte investiert - angefangen bei der Straßensanierung über Breitbandausbau bis hin zu Spielplätzen und unseren Feuerwehren. Insgesamt konnten wir bis heute über 2,5 Mio. € Fördermittel generieren. Das nützt dem Haushalt und vor allem den Bürgerinnen und Bürgern. Durch den stetigen Kontakt zu verschiedenen Förderstellen und eine nachhaltige Projektplanung können wir in den kommenden Jahren mit einer Millionenförderung von verschiedenen Projekten rechnen. "Innen statt Außen", "Dorferneuerung" und "Städtebauförderung" sind keine Geldtöpfe zur freien Verfügung, für unsere Kommune jedoch interessante Programme. Diese aber sind an konkrete Projekte & Konzepte gebunden. Die Aufgabe der kommenden Jahre ist es, gemeinsam geeignete Projekte zu entwickeln und die Fördergelder sinnvoll einzusetzen.

Transparenz

Transparenz ist für uns mehr als nur ein Wahlversprechen: in den vergangenen sechs Jahren wurden 67% aller Tagesordnungspunkte in öffentlicher Sitzung diskutiert, lediglich für 0,9% der TOPs wurde ein Antrag auf Verschiebung von nicht-öffentlichen in den öffentlichen Teil beantragt. Zudem wurden 87% aller öffentlichen Beratungen ohne Gegenstimme beschlossen. Für die 33% im nicht-öffentlichen Teil gilt: die Beratungen und auch das Abstimmungsergebnis sind geheim, nicht jedoch das Ergebnis! So werden am Ende jeder Sitzung die Punkte bestimmt, für die die Geheimhaltung entfällt.

Bürgernähe

Kommunikation ist das A und O – dies gilt in einer guten Ehe ebenso wie in der Politik: Wir reden nicht über die Bürgerinnen und Bürger, wir reden mit den Bürgerinnen und Bürgern: Seit 2014 wurde die Anzahl der Bürgerversammlung von einer auf drei pro Jahr erhöht. Nicht nur werden hier die wichtigsten kommunalen Eckpunkte präsentiert, daneben steht es auch jedem offen, aktiv nachzufragen und eigene Wünsche und Vorschläge einzubringen. Die Versammlungen finden nicht nur in Kirchenthumbach, sondern abwechselnd in allen Ortsteilen statt. Durch eine Umstrukturierung im Rathaus wurden zudem die Laufwege für die Bürgerinnen und Bürger verkürzt - die wichtigsten Einrichtungen sind nun auf einer Ebene erreichbar.

Hinterzimmer

In den vergangenen Tagen wurde der Vorwurf einer "Hinterzimmerpolitik" laut. In der Bayerischen Gemeindeordnung wird die Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten in Art. 52 geregelt. Die Nicht-Öffentlichkeit stellt ein demokratisches Instrument insbesondere zum Schutz der Rechte Dritter dar: das Wohl der Allgemeinheit oder berechtigte Ansprüche einzelner. Zudem steht es jedem Marktgemeinderat frei, einen Antrag auf Verschiebung eines Tagesordnungspunktes zu stellen. Zwischen Mai 2014 und Januar 2020 wurden insgesamt 664 TOPs zur Abstimmung beraten, davon 445 öffentlich (67%), 219 nicht-öffentlich (33%). Es gab lediglich 6 Anträge auf die Verschiebung eines nicht-öffentlichen Tagesordnungspunktes in den öffentlichen Teil der Sitzung. Das heißt auch: 99,1% wurden mit einhelliger Zustimmung aller Fraktionen im öffentlichen oder nicht-öffentlichen Teil behandelt. Zudem wurden 386 öffentliche Beschlüsse ohne Gegenstimme gefasst.

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