Laut, heftig, sachlich und konstruktiv. Passt das zusammen?
Ein Kommentar von Jan Wiltsch zur Berichterstattung über die Jahreshauptversammlung der CWG
„Sachliche“ und „konstruktive“ Kritik müsse erlaubt sein, falsche Darstellungen müssten angesprochen werden. Ein redliches Ansinnen, das einleitend vom Fraktionssprecher der CWG, Daniel Götz, referiert wird. Tatsächlich sind sachliche Auseinandersetzungen und konstruktive Debatten das Kernstück kommunaler Politik. In Kirchenthumbach sitzen 16 Männer und Frauen im Marktgemeinderat, um mindestens einmal im Monat die Geschicke der Gemeinde zu lenken und einen guten Konsens für die Bürgerinnen und Bürger zu finden.
Tatsächlich – und dieser Aspekt wird von der CWG durchaus gelobt – funktioniert das im Gemeinderat sehr gut. Auf Augenhöhe werden hier meist die verschiedenen Anträge diskutiert, am Ende steht meist ein mehrheitsfähiger Kompromiss. Dennoch bietet gerade die Presseberichterstattung der CWG einige Angriffspunkte, die im völligen Gegensatz zur eigenen Prämisse zu stehen scheinen. „Sachlich und konstruktiv“ wolle man also die Probleme ansprechen, so leitet der Artikel ein. Bereits die Überschrift zeichnet aber ein anderes Bild: „CWG wettert“ - „wettern“, ein Verb, das laut Duden „lautes und heftiges Schimpfen“ beschreibt. Laut und heftig also, das verträgt sich doch kaum mit einer sachlich-argumentativen und konstruktiven Lesart. Und tatsächlich wird die kommunale Politik, werden Bürgermeister, Verwaltung und die sog. „Regierung“ mit Attributen wie „Halbwahrheiten“ und „Panikmache“,“fahrlässig“ und „unseriös“ umschrieben – all das, „um sich in ein schönes Licht zu stellen“. Fehlender kultureller Weitblick“ werde ebenso attestiert, wie eine weitreichende „Konzeptlosigkeit“. Die CWG wettert. Laut und heftig. Ja, das passt. Nun könnte man sagen: „Das gehört zur politischen Streitkultur, Schwamm drüber“. Könnte man. Allerdings wiegen die Vorwürfe und Zuschreibungen schwer. Hinzu kommt, dass sie dem Leser nicht nur eine scheinbare Einordnung der politischen Handlungen ermöglichen, sondern daneben auch Rückschlüsse auf die Persönlichkeiten hinter den Ämtern suggerieren. Verwaltung, Bürgermeister und „Regierung“(wer auch immer das konkret sein mag) arbeiten fahrlässig, unseriös, unwahr und verbreiten Panik. Alles windige Halunken, die es mit der Wahrheit nicht so ernst nehmen, um sich in ein besseres Licht zu rücken. Das Wort ist gedruckt, die Vorwürfe formuliert. Eine Faktenprüfung zeigt allerdings auf, dass die formulierten Vorwürfe kaum standhalten. Vielmehr handelt es sich um individuelle „Meinungen“, unterschiedliche Interpretationen und oft schlicht mangelnde Information (und das, obwohl die Informationen für die erhobenen Vorwürfe hinreichend kommuniziert wurden). Ob bewusst oder unbewusst spielt hierbei keine Rolle. Fakt ist: Die Vorwürfe, die unter dem Deckmantel einer „sachlichen und konstruktiven“ Kritik formuliert werden, sind nicht nur politische Spielchen. Sie führen zu einer Spaltung innerhalb der Gemeinschaft und heben tiefe Gräben aus. Tatsächlich werde ich seit meiner Amtsausübung als Marktgemeinderat und Ortsvereinsvorsitzender der SPD von einigen Bürgerinnen und Bürgern, die der CWG nahe stehen, nicht mehr gegrüßt, der Blick wird abgewandt – und das von Personen, mit denen ich niemals persönliche Auseinandersetzungen pflegte. Auf dem Facebook-Profil der CWG wird von einem Nutzer sinngemäß gemutmaßt, dass die SPD und Bürgermeister Kürzinger den Umstand genießen, dass durch fehlende Investitionen der Vergangenheit, auch unter einem Bürgermeister der CWG, eine Förderung der Abwasseranlagen ausgeschlossen ist. Dies ist selbstredend hanebüchener Unsinn. Statt jedoch die Förderkriterien des Landes zu kritisieren werden hier erneut ein Bürgermeister und die SPD zur Verantwortung gezogen. Kritik wird formuliert, weil man sich nicht mit Förderrichtlinien auseinandersetzt und stattdessen seinem Bauchgefühl Glauben schenkt. Auch für uns sind solche Kriterien und Richtlinien nicht immer nachvollziehbar – Recherchen und Nachfragen bringen aber hier Licht ins Dunkle und liefern Argumente, die in der sachlichen Debatte stets über persönlichen Meinungen und dem eignen Bauchgefühl stehen. Das kostet Zeit und Mühen, die wir aber für das Ehrenamt gerne opfern. Gerade bei zukunftsträchtigen und enormen Investitionen sollte zudem auf ein „die Regierung“ und „wir in der Opposition“ verzichtet werden. Im Gremium sitzen 16 Frauen und Männer mit unterschiedlichsten Bildungswegen, Interessen, politischen Schwerpunkten und Charakteren. Die Kompromisse werden in erster Linie nicht zwischen den Parteien ausgehandelt, sondern zwischen den verschiedenen Persönlichkeiten innerhalb des Gremiums. „Sachliche und konstruktive“ Kritik bedeutet nicht, mit dem erhobenen Zeigefinger laut und heftig zu schimpfen, sondern vielmehr, dass Probleme angesprochen und Lösungen gemeinsam gefunden werden. Liebe CWG, was im Marktgemeinderat gut klappt, sollte in der öffentlichen Berichterstattung fortgesetzt werden. Tatsächlich sind wir keine windigen Halunken, die es mit der Wahrheit nicht so ernst nehmen, um uns mit Panikmache und unseriösem Arbeiten in ein besseres Licht zu rücken. Wir engagieren uns ehrenamtlich in der Kommunalpolitik und haben stets das Wohl der Bürgerinnen und Bürger im Auge – ebenso wie ihr und vermutlich auch die anderen Vertreter im Gremium.
Der Kommentar bezieht sich auf die vier Artikel im Neuen Tag, die im Rahmen der Jahreshauptversammlung 2017 der CWG publiziert wurden.