Über 90 Prozent unserer Ziele abgearbeitet
Während es vielerorts trotz Kommunalwahlkampf fast schon zu ruhig zugeht, steckt in der Marktgemeinde Kirchenthumbach jede Menge Leben drin: Das wird auch beim Wahlkampfauftakt des SPD-Ortsvereins deutlich.
Knapp 100 Zuhörer begrüßte Ortsvorsitzender Jan Wiltsch zu der Veranstaltung im Gasthaus Friedl („Melber“): Die Wirtsstube platzte aus allen Nähten. Er machte deutlich, dass der Ortsverein auch in Wahlkampfzeiten für ein respektvolles Miteinander stehe. Bei einem „Populismus in Reinkultur“, den Mitbewerber in der Marktgemeinde betrieben, werde man als SPD nicht mitmachen, versprach Wiltsch.
Als zwei große Themen von vielen für die Zukunft nannte er Wohnen und Mobilität. Eine konkrete Skizze der Aufgaben sowie des Erreichten lieferte Bürgermeister Jürgen Kürzinger. „Wenn wir auf unsere Ziele aus dem Jahr 2014 zurückblicken, stellt man fest: Über 90 Prozent davon haben wir abgearbeitet“, erklärte der Rathauschef, der dies für weitere sechs Jahre bleiben will. Nach der Wahl 2014 habe man die Aufgaben angenommen und abgearbeitet. Für die wenigen Dinge, die noch nicht umgesetzt seien, gebe es bereits fertige Konzepte. „Es brummt in der Marktgemeinde“, sagte Kürzinger.
Die Arbeit und die Zeit, die man in den Flächennutzungsplan gesteckt habe, haben sich rentiert, merkte er an: „Wir waren eine der letzten Kommunen, die noch keinen Plan hatte.“ Gelungen sei es nun auch, ein kommunales Gewerbegebiet mit über sieben Hektar auszuweisen, das Expansionsflächen für Betriebe vor Ort und Platz für Neuansiedelungen beinhalte. Zwei Parzellen seien bereits verkauft, weitere vier reserviert. „Im September 2014 konnte die Kommune keinen einzigen Quadratmeter gewerblichen Grund anbieten“, erinnerte Kürzinger.
Im Laufe seiner Ausführungen griff der Bürgermeister weitere kommunalpolitische Themen auf: wie die Sanierung verschiedener Spielplätze gemeinsam mit der Dorfgemeinschaft, die Umstrukturierung des Rathauses, die Erhöhung der Anzahl der Bürgerversammlungen sowie das „Erfolgsmodell“ Bürgerbus. Die Offene Ganztagsschule sei ein Projekt, von dem alle Eltern nun profitieren können.
Den anvisierten Schulneubau verglich Kürzinger mit einer „Achterbahnfahrt mit Happy End“. Bei diesem Projekt habe man es sich nicht leichtgemacht; letztlich sei aber die Entscheidung für einen Neubau – auch angesichts der zu erwartenden Förderung – die absolut richtige gewesen. „Nur wer klare Fakten ignoriert und auf ein diffuses Baugefühl hört, kann noch vehement für eine Sanierung sein“, betonte der Redner. SPD-Fraktionssprecher Dominik Brütting erinnerte daran, dass das Votum mit 13:2 Stimmen erfolgt sei. „Einige Marktgemeinderäte können sich aber an ihr Stimmverhalten offensichtlich nicht mehr erinnern“, sagte er.
Kürzinger sparte außerdem das Thema "Kläranlage" nicht aus. Er erinnerte an seine ersten Gespräche mit dem Wasserwirtschaftsamt nach der Wahl 2014, als der Kommune die Stilllegung von Kanälen und eine mobile Kläranlage angedroht wurde: „Da stehst Du erst einmal da wie ein Schulbub, wenn Dir gesagt wird, was in den Jahren zuvor alles nicht gemacht wurde.“ Das Thema sei aber angepackt worden; innerhalb von drei Monaten habe dann ein Plan vorgelegt werden können, um eine Schließung der Kläranlage zu verhindern.
„In den Jahren 2014/15 lag der Fremdwassereinfluss bei über 90 Prozent, derzeit sind wir bei 62 Prozent. Wir müssen aber unter 50 Prozent kommen“, erläuterte der Bürgermeister. Entsprechende Maßnahmen und Investitionen werde es also auch künftig geben müssen, um das Ziel zu erreichen. Der Redner widmete sich des Weiteren der Wasserversorgung - „Wir werden investieren müssen“ -, der Musikschule, dem neuen Baxi-Konzept, der erfolgten LED-Umrüstung und den nächsten Schritten des Breitband-Ausbaus.
Kürzinger und Brütting gingen nicht zuletzt auf den Vorwurf der „Hinterzimmerpolitik“ und einer fehlenden Transparenz ein. In der Bayerischen Gemeindeordnung werde die Öffentlichkeit von Tagesordnungspunkten geregelt, die Nichtöffentlichkeit stelle ein demokratisches Instrument insbesondere zum Schutz der Rechte Dritter dar, machten beide deutlich. „Zudem steht es jedem Marktgemeinderat frei, einen Antrag auf Verschiebung eines Tagesordnungspunktes zu stellen“, sagte Brütting.
Der Bürgermeister berichtete, dass zwischen Mai 2014 und Januar 2020 insgesamt 664 Tagesordnungspunkte zur Abstimmung beraten worden seien, davon 445 öffentlich (67 Prozent) und 219 nichtöffentlich (33 Prozent). Es habe lediglich sechs Anträge auf die Verschiebung eines nichtöffentlichen Tagesordnungspunktes in den öffentlichen Teil gegeben. „Das heißt auch: 99,1Prozent wurden mit einhelliger Zustimmung aller Fraktionen im öffentlichen oder nicht-öffentlichen Teil behandelt“, rechnete Kürzinger vor. Wer behaupte, es gebe in Kirchenthumbach keine Transparenz, der erzähle wissentlich Unsinn.
In der Veranstaltung nutzten die fast vollständig anwesenden SPD-Listenkandidaten ebenfalls die Chance, sich kurz vorzustellen.
[Vgl. https://www.onetz.de/oberpfalz/kirchenthumbach/ueber-90-prozent-unserer-ziele-abgearbeitet-id2972998.html]